Verstärkte Zusammenarbeit mit Goldach startet sofort
Bild: Mitarbeitende der VüCH sind in Zukunft regionaler unterwegs. Die Stadt Rorschach koordiniert die Einsätze.
Auf dem richtigen Weg
Die Gemeinden Goldach und Rorschach wollen ihre Kräfte in regionalen Dienstleistungs- oder Kompetenzzentren bündeln. Der Gedanke, dass nicht mehr jede Gemeinde alle Abteilungen selbst führt, ist nicht neu und beispielsweise beim Zivilstandsamt, beim Betreibungsamt oder beim Grundbuchamt bereits erfolgreich umgesetzt. Die Erkenntnis, dass diese Entwicklung weitergehen soll und muss, setzt sich je länger je mehr durch. Einem kürzlichen Beitrag des Tagblatts war zu entnehmen, dass auch Gemeindeforscher der ZHAW die Lösung nicht zwingend in Gemeindefusionen sehen, sondern eben auch die Fusion einzelner Funktionen der richtige Ansatz sein könne. Die Gemeinden müssten nun klären, wie eine zielführende Zusammenarbeit zu organisieren sei.
Dr. Benjamin Schindler, Professor für öffentliches Recht an der HSG, schreibt in einem Beitrag für das Schweizerische Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht: „Werden Gemeinden vor allem als Dienstleistungserbringer verstanden, liegt es nahe, sie zu regionalen Zentren zusammenzuschliessen.“ Und auch im Kanton Zürich sieht eine Arbeitsgruppe „Gemeinden 2030“ die Zusammenarbeit von Verwaltungen in regionalen Kompetenzzentren als sehr sinnvoll. Gemäss fachlicher Einschätzung würden die Chancen einer verstärkten Zusammenarbeit die Risiken deutlich überwiegen.
Die Räte von Goldach und Rorschach haben im Zusammenhang mit dem Projekt für die Verstärkung der Zusammenarbeit schon wichtige Beschlüsse gefasst. So ist beispielsweise definiert, welche Bereiche in einer ersten Phase in die Projektarbeit einbezogen und in regionale Kompetenzzentren überführt werden sollen. Es sind dies:
Allenfalls kommt auch noch die gesamte Informatik hinzu. Dafür läuft aktuell ein separates Projekt, in welches auch die Gemeinde Rorschacherberg involviert ist.
Auch zur künftigen Organisation der regionalen Zusammenarbeit ist bereits ein Grundsatzentscheid gefallen: Die Gemeinden Goldach und Rorschach favorisieren als Trägerin eine Körperschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit, konkret eine öffentlich-rechtliche Anstalt. Dazu braucht es noch einige Vorbereitungsarbeiten und zu gegebener Zeit auch Beschlüsse der Bürgerschaften von Goldach und Rorschach.
Da beide Gemeinden aus einer Position der Stärke agieren und deshalb keinen akuten Handlungszwang haben, können sie sich die notwendige Zeit nehmen, um die weiteren Schritte sorgfältig vorzubereiten. Trotzdem haben die beiden Räte beschlossen, die Zusammenarbeit in zwei Bereichen vorzuziehen.
Sicherheit
Beim kommunalen Sicherheitsdienst lassen sich schnell und unbürokratisch Synergien nutzen, indem beide Gemeinden mit demselben externen Sicherheitsunternehmen zusammenarbeiten. Dadurch lassen sich Einsätze effizienter planen und Kosten sparen.
Die Stadt Rorschach bezieht die Sicherheitsdienstleistungen seit vielen Jahren bei der VüCH. Mit ihr konnte sie einen sehr vorteilhaften Vertrag abschliessen. Dieser beinhaltet insbesondere die Ausübung der Sicherheitspolizei und die Überwachung des ruhenden Verkehrs. Neu bezieht Goldach über die Stadt Rorschach dieselben Dienstleistungen und profitiert damit von den guten Konditionen der Stadt. Diese koordiniert die Einsätze in den beiden Gemeinden und erhält dafür von der Gemeinde Goldach eine Entschädigung.
Brandschutz
In Goldach ist seit 1. Januar 2025 ein neuer Brandschutzbeauftragter tätig. Diesem fehlt noch die notwendige Ausbildung und Erfahrung, um Bauherren umfassend zu beraten, kompliziertere Baugesuche abschliessend zu beurteilen und brandschutztechnische Bewilligungen zu erstellen.
Die Stadt Rorschach verfügt mit Marco Todeschini über einen kompetenten Fachmann im Brandschutzbereich. Er wird seinen Goldacher Kollegen in den kommenden Monaten unterstützen, indem er an Vorbesprechungen mit der Bauherrschaft teilnimmt, Bewilligungsentwürfe kontrolliert oder bei der brandschutztechnischen Bauabnahme mit vor Ort ist. Er stellt der Gemeinde Goldach seinen Aufwand in Rechnung.
Übergangslösung
Für die vorgezogene Zusammenarbeit haben Goldach und Rorschach mit Wirkung ab 1. Januar 2025 je einen Vertrag abgeschlossen. Sowohl der Sicherheitsbereich als auch der Brandschutz sollen dereinst in ein gemeinsames Kompetenzzentrum überführt werden. Die neuen Vereinbarungen sind folglich als Übergangslösung bis zur Umsetzung der endgültigen Organisation gedacht.
Die Räte von Goldach und Rorschach haben im Zusammenhang mit dem Projekt für die Verstärkung der Zusammenarbeit schon wichtige Beschlüsse gefasst. So ist beispielsweise definiert, welche Bereiche in einer ersten Phase in die Projektarbeit einbezogen und in regionale Kompetenzzentren überführt werden sollen. Es sind dies:
Allenfalls kommt auch noch die gesamte Informatik hinzu. Dafür läuft aktuell ein separates Projekt, in welches auch die Gemeinde Rorschacherberg involviert ist.
Auch zur künftigen Organisation der regionalen Zusammenarbeit ist bereits ein Grundsatzentscheid gefallen: Die Gemeinden Goldach und Rorschach favorisieren als Trägerin eine Körperschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit, konkret eine öffentlich-rechtliche Anstalt. Dazu braucht es noch einige Vorbereitungsarbeiten und zu gegebener Zeit auch Beschlüsse der Bürgerschaften von Goldach und Rorschach.
Da beide Gemeinden aus einer Position der Stärke agieren und deshalb keinen akuten Handlungszwang haben, können sie sich die notwendige Zeit nehmen, um die weiteren Schritte sorgfältig vorzubereiten. Trotzdem haben die beiden Räte beschlossen, die Zusammenarbeit in zwei Bereichen vorzuziehen.
Sicherheit
Beim kommunalen Sicherheitsdienst lassen sich schnell und unbürokratisch Synergien nutzen, indem beide Gemeinden mit demselben externen Sicherheitsunternehmen zusammenarbeiten. Dadurch lassen sich Einsätze effizienter planen und Kosten sparen.
Die Stadt Rorschach bezieht die Sicherheitsdienstleistungen seit vielen Jahren bei der VüCH. Mit ihr konnte sie einen sehr vorteilhaften Vertrag abschliessen. Dieser beinhaltet insbesondere die Ausübung der Sicherheitspolizei und die Überwachung des ruhenden Verkehrs. Neu bezieht Goldach über die Stadt Rorschach dieselben Dienstleistungen und profitiert damit von den guten Konditionen der Stadt. Diese koordiniert die Einsätze in den beiden Gemeinden und erhält dafür von der Gemeinde Goldach eine Entschädigung.
Brandschutz
In Goldach ist seit 1. Januar 2025 ein neuer Brandschutzbeauftragter tätig. Diesem fehlt noch die notwendige Ausbildung und Erfahrung, um Bauherren umfassend zu beraten, kompliziertere Baugesuche abschliessend zu beurteilen und brandschutztechnische Bewilligungen zu erstellen.
Die Stadt Rorschach verfügt mit Marco Todeschini über einen kompetenten Fachmann im Brandschutzbereich. Er wird seinen Goldacher Kollegen in den kommenden Monaten unterstützen, indem er an Vorbesprechungen mit der Bauherrschaft teilnimmt, Bewilligungsentwürfe kontrolliert oder bei der brandschutztechnischen Bauabnahme mit vor Ort ist. Er stellt der Gemeinde Goldach seinen Aufwand in Rechnung.
Übergangslösung
Für die vorgezogene Zusammenarbeit haben Goldach und Rorschach mit Wirkung ab 1. Januar 2025 je einen Vertrag abgeschlossen. Sowohl der Sicherheitsbereich als auch der Brandschutz sollen dereinst in ein gemeinsames Kompetenzzentrum überführt werden. Die neuen Vereinbarungen sind folglich als Übergangslösung bis zur Umsetzung der endgültigen Organisation gedacht.
Auf dem richtigen Weg
Die Gemeinden Goldach und Rorschach wollen ihre Kräfte in regionalen Dienstleistungs- oder Kompetenzzentren bündeln. Der Gedanke, dass nicht mehr jede Gemeinde alle Abteilungen selbst führt, ist nicht neu und beispielsweise beim Zivilstandsamt, beim Betreibungsamt oder beim Grundbuchamt bereits erfolgreich umgesetzt. Die Erkenntnis, dass diese Entwicklung weitergehen soll und muss, setzt sich je länger je mehr durch. Einem kürzlichen Beitrag des Tagblatts war zu entnehmen, dass auch Gemeindeforscher der ZHAW die Lösung nicht zwingend in Gemeindefusionen sehen, sondern eben auch die Fusion einzelner Funktionen der richtige Ansatz sein könne. Die Gemeinden müssten nun klären, wie eine zielführende Zusammenarbeit zu organisieren sei.
Dr. Benjamin Schindler, Professor für öffentliches Recht an der HSG, schreibt in einem Beitrag für das Schweizerische Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht: „Werden Gemeinden vor allem als Dienstleistungserbringer verstanden, liegt es nahe, sie zu regionalen Zentren zusammenzuschliessen.“ Und auch im Kanton Zürich sieht eine Arbeitsgruppe „Gemeinden 2030“ die Zusammenarbeit von Verwaltungen in regionalen Kompetenzzentren als sehr sinnvoll. Gemäss fachlicher Einschätzung würden die Chancen einer verstärkten Zusammenarbeit die Risiken deutlich überwiegen.
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