Kein Tempo 30 für die Hauptstrasse?

Was mich bewegt

Vielen Dank für den schönen Vortrag am Stadtapéro vom 12. August.

Ich bin sehr froh über das Tempo 30 für Rorschach.

Eine Frage habe ich noch: Warum wird die Hauptstrasse nicht zur 30 Zone?

Zumindest im Bereich des Hafens ist das Fussgängeraufkommen mit Touristen mit Kindern und Haustieren am höchsten. Ich denke, die Zone 30 wäre dort noch effektiver, um Leben zu retten. Ich möchte fragen, warum sie nicht in das Projekt aufgenommen wurde.

Antwort

Die Hauptstrasse ist eine Kantonsstrasse und liegt damit im Eigentum des Kantons. Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen vom Strasseneigentümer beantragt werden. Der Stadtrat hat aber mehrfach kommuniziert, dass er für die Hauptstrasse Tempo 30 anstrebt. Er ist diesbezüglich auch mit dem Kanton im Austausch. Die Motion „Kein Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen“, welche das Kantonsparlament im September 2023 angenommen hat, erschwert diese Bestrebungen nun aber massiv. Im Kern verlangt die Motion, dass auf Kantonsstrassen und Gemeindestrassen erster Klasse kein Tempo 30 eingeführt werden darf. Nur in Ausnahmefällen soll von der bundesrechtlich vorgesehenen Höchstgeschwindigkeit abgewichen werden können. Derzeit gilt eine Übergangsregelung, bis die Regierung dem Kantonsrat den neuen Gesetzestext überweist: „Tempo 30 auf Kantonsstrassen kann lediglich aus Sicherheitsgründen zum Einsatz kommen. Dies aber nur in Ausnahmefällen. Andere Massnahmen sind in jedem Fall vorzuziehen.“ Der Kanton beurteilt jedes Projekt individuell. Nur wenn ein Gutachten untermauert, dass die Temporeduktion die einzig mögliche Massnahme zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist, wird das kantonale Tiefbauamt im Ausnahmefall Tempo 30 auf einer Kantonsstrasse zulassen. Derzeit bestehen also keine Aussichten, für die Kantonsstrasse Tempo 30 einzuführen. Das Thema bleibt aber aktuell. Noch nicht geklärt ist nämlich, ob die St. Galler Regelung bundesrechtskonform ist.
Beitrag teilen:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Um diese Web-App zum Home-Bildschirm hinzuzufügen.
Tippen Sie auf und dann Zum Home-Bildschirm.